§ 1 Geltungsbereich
(1) Nachfolgende Bedingungen gelten ergänzend zum geschlossenen Vertrag. Sie gelten für die Erbringung von Dienstleistungen durch die SYNAPSY Mobile Networks GmbH (im folgenden als "Synapsy" bezeichnet) gegenüber ihren Kunden (im folgenden als "Auftraggeber“ bezeichnet). Sie gelten ausschließlich und auch für alle künftigen Geschäfte, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Abweichende bzw. widersprechende AGB gelten nur, insofern Synapsy diesen vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Vertragsbestandteil, indem Sie auf der Internetseite http://www.synapsy.de veröffentlicht werden oder dem Auftraggeber übersandt werden.

§ 2 Datenschutz
(1) Die von Synapsy im Rahmen der Registrierung des Auftraggebers erhobenen personen- bzw. firmenbezogenen Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung, Markt- und Meinungsforschung sowie für Marketingzwecke von Synapsy genutzt. Der Auftraggeber erklärt hierzu seine Einwilligung.
(2) Der Auftraggeber stellt seinerseits Synapsy nur solche Daten zur Verfügung, zu deren Weitergabe er nach den Bestimmungen des Datenschutzrechtes (BDSG, TDDSG) berechtigt ist. Er stellt sicher, daß Synapsy die Daten in dem Umfang nutzen kann, zu deren Zweck der Auftraggeber Synapsy die Daten zur Verfügung stellt. Der Auftraggeber stellt weiterhin sicher, daß seine Kunden jederzeit die Weitergabe und Nutzung ihrer Daten mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.
(3) Beide Parteien verpflichten sich, hinsichtlich der von der jeweils anderen Partei oder von Kunden übermittelten Daten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere denen des BDSG, TDDSG, TKG und der TDSV, insofern diese im Einzelfall anwendbar sind, zu beachten.
(4) Der Auftraggeber stellt Synapsy von jeglichen Verpflichtungen frei, die ein Dritter diesem gegenüber aus der unrechtmäßigen Erhebung, Nutzung oder Verarbeitung von Daten, die Synapsy von dem Auftraggeber zur Verfügung gestellt bekommen hat, geltend macht. Hierin eingeschlossen sind die durch die Rechtsverfolgung entstehenden Kosten.

§ 3 Auftraggeber-Pflichten
(1) Der Auftraggeber stellt durch geeignete Massnahmen sicher, dass seine Anbindung an Synapsy nur durch Ihn benutzt werden kann. Entgelte, die durch die unbefugte Nutzung Dritter verursacht werden, hat der Auftraggeber zu leisten, insofern er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat.
(2) Der Auftraggeber erklärt, dass die an Synapsy zur Weiterleitung übergebenen Daten keinerlei Rechte Dritter verletzen und keine rechtlich unzulässigen Inhalte enthalten. Hierzu zählen insbesondere Nachrichten, die einen strafbaren, rechtswidrigen, sittenwidrigen, belästigenden, verleumderischen, die Privatsphäre anderer verletzenden, missbräuchlichen, bedrohlichen, schädigenden, vulgären, obszönen, unerlaubten oder anderweitig bedenklichen Inhalt haben.
(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich, Nachrichten nur an Kunden zu senden, die dem Empfang zugestimmt haben.
(4) Der Auftraggeber erklärt, im Rahmen des Vertragsverhältnisses keine Artikel zum Verkauf anzubieten, die gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen, bzw. die Leistungen von Synapsy sonst wie für rechtswidrige Handlungen zu nutzen.
(5) Der Auftraggeber verpflichtet sich, das Synapsy-Serviceangebot nicht zur Übertragung von Inhalten oder sonstigen Materialien zu verwenden, die einen Virus, ein "trojanisches Pferd" oder andere schädigende Programme enthalten oder dazu dienen, unbefugten Zugang zu anderen, mit dem Synapsy-Serviceangebot verbundenen Computersystemen oder -netzen zu verschaffen. Schließlich verpflichtet sich der Auftraggeber, keine "junk-mail", "spam", "Kettenbriefe" oder dergleichen zu übertragen.
(6) Soweit Synapsy durch Dritte wegen eines Verstosses gegen die vorgenannten Regelungen in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Auftraggeber, Synapsy von allen Ansprüchen Dritter freizustellen. Darüber hinaus ist Synapsy berechtigt, im Falle eines Verstosses gegen die vorstehend genannten Regelungen den Vertrag fristlos zu kündigen und den Zugang zu seinen technischen Einrichtungen zu sperren.
(7) Der Auftraggeber hat Synapsy eine Änderung seiner Rufnummer, seines Namens, Rechtsform, der Adresse unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

§4 Leistungsumfang
(1) Synapsy erbringt die vom Auftraggeber gewählten und vertraglich vereinbarten Leistungen im Rahmen seiner technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Die durchschnittliche Verfügbarkeit der von Synapsy angebotenen, netzbasierten Dienste liegt bei 96%. im Jahresdurchschnitt. Die unter §5 beschriebene Wartungszeiten sind hiervon ausgeschlossen. Es besteht kein Anspruch auf jederzeitige Nutzung und Verfügbarkeit des Synapsy-Seviceangebots.
(2) Synapsy ist berechtigt sein Serviceangebot jederzeit zu verändern oder einzuschränken.

§5 Wartungsarbeiten, Höhere Gewalt
(1) Nachrichten werden in der Regel umgehend versandt, Verzögerungen bei der Versendung können jedoch auftreten. Für den Empfang von Nachrichten wird nicht garantiert. Der Versand einer Nachricht geschieht auf eigene Gefahr des Auftraggebers.
(2) Synapsy wird die jederzeitige Nutzung und Verfügbarkeit seines Serviceangebotes nach besten Kräften ermöglichen und wartungsbedingte Ausfälle im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten so gering wie möglich halten.
(3) Aufgrund höherer Gewalt, Arbeitskämpfen, behördlichen Maßnahmen sowie technischer Änderungen an den Anlagen von Synapsy, einem beauftragten Dritten oder Netzbetreibern (bspw. Verbesserung des Netzes, Standortänderung, etc.) kann es zu zeitweiligen Störungen der Synapsy-Dienstleistungen kommen.

§6 Haftung
(1) Synapsy haftet nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einschränkung zu einer Aushöhlung wesentlicher vertraglicher Rechte und Pflichten führen würde, so dass damit die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wäre. Die vorstehende Haftungsregelung gilt für alle vertraglichen und/oder gesetzlichen Ansprüche einschließlich eines etwaigen Verschuldens bei Vertragsschluss.
(2) Soweit Synapsy nicht nach dem vorherigen Absatz haftet oder die Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen hat, ist die Haftung der Höhe nach auf eine Summe bis zu 5.000,- Euro begrenzt.
(3) Aus dem Ausfall der Nutzungsmöglichkeiten der Synapsy-Dienstleistungen durch den Auftraggeber während notwendiger Wartungsarbeiten kann der Auftraggeber keine Ansprüche auf Schadenersatz gegen Synapsy herleiten. Ebenso haftet Synapsy nicht für Störungen und Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt. Hat der Auftraggeber eine Störung der Synapsy-Dienstleistungen zu vertreten, so ist er Synapsy zum Aufwendungsersatz verpflichtet.
(4) Synapsy haftet nicht für entgangene Gewinne, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter sowie sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.
(5) Es wird keine Haftung für den Verlust von Daten übernommen.

§7 Post- und Fernmeldegeheimnis
(1) Synapsy betrachtet die mittels des Synapsy-Serviceangebots übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. Synapsy wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten. Synapsy ist jedoch hierzu berechtigt,
- wenn dies erforderlich ist, um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen;
- um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen;
- ggf. um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Synapsy geltend zu machen;
- um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte Dritter verstoßen;
- um die Rechte oder das Eigentum von Synapsy oder anderer zu schützen.
(2) Um den Versand und den Empfang der Nachrichten zu ermöglichen, ist Synapsy berechtigt, die zu übertragenden Nachrichten technisch so zu verarbeiten, dass sie die technischen Erfordernisse der Verbindungsnetze erfüllen.
(3) Synapsy ist berechtigt die Inhalte der eingehenden Datensätze mit seinem System zu verarbeiten, bspw. um eine logische und personalisierte Response-Funktion in das Synapsy-Serviceangebot in Form einer ausgehenden Nachricht zu integrieren.

§8 Schlussbestimmungen
(1) Vorliegende Vertragsunterlagen enthalten abschliessend alle Regelungen bzgl. des Vertragsgegenstandes. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
(2) Synapsy behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Auftraggeber per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Auftraggeber innerhalb eines Monats nach Empfang der E-Mail nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Synapsy wird den Auftraggeber in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Monatsfrist gesondert hinweisen.
(3) Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(4) Erfüllungsort ist der Sitz von Synapsy in Himmelstadt.
(5) Sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Würzburg als Gerichtsstand vereinbart.
(6) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.